Allgemeine Nutzungsbedingungen sowie Ergänzende Nutzungsbedingungen "moPage"
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3. Es ist dem User untersagt, die Websites von anthrazit zweckfremd oder schädigend zu beanspruchen, insbesondere (a) die Websites von anthrazit für Massensendungen irgendwelcher Art zu benutzen; (b) Dritte über die Websites von anthrazit in rechtswidriger, belästigender, persönlichkeitsverletzender oder rufschädigender Weise zu beeinträchtigten; (c) weitere Verhaltenspflichten gemäss diesen Nutzungsbedingungen zu missachten.
4. anthrazit gewährleistet nicht, dass die Websites störungsfrei und fehlerlos funktionieren und stets erreichbar, sicher und frei von Viren sind. anthrazit lehnt ferner die Verantwortlichkeit für sämtliche Risiken ab, die mit dem Endgerät des Users oder seiner Verbindung bis zum Server von anthrazit zusammenhängen, insbesondere für die Herkunft der Software des Kunden, Schutzvorrichtungen gegen Viren, Zugangsmissbräuche, oder die Kontrolle des Informationsflusses durch Service Provider oder andere Drittpersonen. anthrazit kann eine bestimmte Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.
5. anthrazit macht den User aufmerksam, dass Daten in einem offenen Netz und regelmässig über das Ausland übertragen werden. anthrazit ist auch berechtigt, den User betreffende Daten im Ausland zu speichern. Der User nimmt zur Kenntnis, dass Objekte und Informationen von Unbefugten abgefangen, gelesen, verändert oder unterdrückt werden können, dass Absender verfälscht werden können und dass Mitteilungen jeglicher Art gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden können.
6. Jegliche Haftung von anthrazit für direkte oder indirekte Schäden aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung bzw. Beeinträchtigung der Websites von anthrazit (z.B. infolge von Übertragungsfehlern, technischen Defekten, Überlastung, Unterbrechung, Beschädigung oder Löschung von Daten, versehentlicher Offenlegung von Daten, etc.) sowie für das Verhalten von Organen und Hilfspersonen von anthrazit wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Das Verhalten anderer User kann nicht anthrazit zugerechnet werden. Die Haftung ist in jedem Fall ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie für Schäden infolge behördlicher Massnahmen, Missbräuchen oder Schädigungen durch Dritte, Sicherheitsmängeln des Fernmeldenetzes oder des Internet, Störungsbehebungen oder Wartungen, der Einführung neuer Technologien oder infolge höherer Gewalt. Die Höhe der Ersatzpflicht von anthrazit, deren Organe oder Hilfspersonen ist zudem generell auf insgesamt CHF 1'000.-- beschränkt. Der User haftet gegenüber anthrazit für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung von rechtlichen Vorschriften oder dieser Nutzungsbedingungen zurückzuführen sind. Sollte anthrazit oder ein Organ oder eine Hilfsperson von anthrazit wegen des Vorgehens des Users straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt werden, ist der User vollumfänglich zur Schadloshaltung verpflichtet. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
7. anthrazit verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen über den Datenschutz gemäss separater Datenschutzgarantie. anthrazit ist berechtigt, den User im Zusammenhang mit den von anthrazit jeweils angebotenen Diensten auf geeignete Weise zu kontaktieren. anthrazit behält sich das Recht vor, die Identität des Users auf Begehren Dritten, insbesondere Behörden, dem anthrazit aus zwingenden rechtlichen Gründen Folge zu leisten hat, bekannt zu geben. Allfällige Berichtigungs- bzw. Löschungsbegehren von Usern werden umgehend berücksichtigt, wobei die Systemsicherheit (z.B. Datenbank-Routinen, Backup-Prozesse, etc.) nicht beeinträchtigt werden darf. Vorbehalten bleiben zudem die gesetzliche Aufbewahrungspflichten.
8. anthrazit kann die Websites von anthrazit jederzeit ändern sowie ganz oder teilweise einstellen. anthrazit behält sich weiter das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die User stimmen der jeweils geltenden Fassung durch die Nutzung der Websites von anthrazit zu. Unter Nutzung wird jeweils auch die Benutzung verstanden.
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11. Bei Teilungültigkeit dieser Nutzungsbedingungen wird die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Der Rest der Nutzungsbedingungen bleibt weiterhin in Kraft. 12. Anwendbar ist schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. Version Dezember 2008